Verbraucherrechte in der digitalen Welt
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![]() Freies WLAN - Ein Auslaufmodell nach dem neuen TMG?Forum IT-Recht - die Veranstaltung für alle Interessierten im IT-Recht Panel mit • Prof. Dr. Per Christiansen, MSc (LSE), Hans-Bredow-Institut für Medienforschung an der Universität Hamburg • Ilja Braun, Referent für Digitales und Medien beim Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) • Bastian Arnhardt, Freifunk Hannover • Carsten Wiemann, Freifunk Hannover • Falk Garbsch, Sprecher des Chaos Computer Club (CCC) Niedersachsen Moderation: Frank Falkner, EULISP-Alumni Datum: 23.11.2015. 18.00 - 20.00 Uhr Ort: Institut für Rechtsinformatik, Universität Hannover, Königsworther Platz 1, 30167 Hannover, Raum R 805 (Hochhaus 8. OG) Veranstalter: Forum IT-Recht, Universität Hannover Offene Systeme - technische Einschränkungen einschränken2. Offener IT-Gipfel Panel mit • Ilja Braun, Referent Telekommunikation, Team Digitales und Medien VZBV • Mirko Vogt, Chaos Computer Club • Matthias Kirschner, Präsident Free Software Foundation Europe • Harald Dittmar, Präsidiumsmitglied Bundesverband IT- Mittelstand e. V Moderation: Tobias Schwarz, CEO Netzpiloten Magazin GmbH Datum: 18.11.2015. 16.00 - 17.15 Uhr Ort: Abgeordnetenhaus in Berlin, Niederkirchner Str. 5, 10117 Berlin Veranstalter: Bündnis 90 / Die Grünen im Abgeordnetenhaus von Berlin Die Breitband-LügeArtikel von Christopher Ferner Saarbrücker Zeitung (13.11.2015). EC Public Consultation on Directive 2010/13/EU on audiovisual media services (AVMSD)Contribution by Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) European Commission Consultation Page (30.10.2015). Telekom kündigt Spezialdienste anInterview von Daniel Bröckerhoff mit Ilja Braun ZDF heute+ (29.10.2015). Gesetzespaket zur Netzneutralität im EU-Parlament beschlossenInterview von Keven Nau mit Ilja Braun hallelife.de (28.10.2015). EU-Parlament beschließt Verordnung zur NetzneutralitätVideobeitrag von Sven Class ZDF heuteplus (27.10.2015). Roaminggebühren werden abgeschafftVideobeitrag N24/ProSieben/Sat.1 ProSieben Newstime 19.00 Uhr (27.10.2015). Noch viel zu tun bei Netzneutralität und Roamingvzbv legt Vorschläge zur Absicherung der Netzneutralität und zur Abschaffung der Roaming-Gebühren vor vzbv.de (27.10.2015). Bundesregierung legt Förderrichtlinie zum Breitbandausbau vorBeitrag von Bastian Kaiser WDR 1Live (21.10.2015). Wunsch und Wirklichkeit bei der Surfgeschwindigkeitvzbv fordert pauschalierten Schadenersatz vzbv.de (25.09.2015). IP-Migration verbraucherfreundlich umsetzenvzbv fordert pauschalierten Schadenersatz für Telefon- und Internetstörungen vzbv.de (03.09.2015). Breitbandausbau: Förderzusagen der Bundesregierung unzureichendvzbv legt neues Hintergrundpapier vor vzbv.de (27.08.2015). Für eine verbraucherfreundliche MedienregulierungRegulatorischen Rahmen an den digitalen Wandel anpassen vzbv.de (13.08.2015). Vor- und Nachteile der eSim-KarteDieses kleine Plättchen, über das wir viel zu selten nachdenken. Beitrag von Florian Meyer-Hawranek für Netzfilter, Bayerischer Rundfunk Puls (02.08.2015). Breitband ist für alle daWarum der Entwurf der Bundesregierung zum Telemediengesetz gegen die Meinungsfreiheit verstößt, erklärt Ilja Braun vom Bundesverband der Verbraucherzentralen. Interview von Kornelius Friz, FAZ (21.07.2015). Neue Regeln zur Störerhaftung verstoßen gegen EU-Rechtvzbv lehnt Verschärfung der gesetzlichen Regelungen für Internetprovider ab vzbv.de (06.07.2015). EU-Kompromiss zu Netzneutralität und Roaming enttäuschtViele offene Fragen aus Verbrauchersicht vzbv.de (01.07.2015). Roaming: Wer ab 2017 von den Extrakosten befreit wirdBeitrag von Matthias Heinrich n24 Nachrichten (30.06.2015). IP-Migration aus Sicht von VerbrauchernVortrag bei der Bundesnetzagentur Bonn, im Rahmen der ATRT Informationstagung zur IP-Migration (26.06.2015). Keine Gema-Gebühren für ArztpraxenBeitrag von Sebastian Honekamp N24 Nachrichten (18.06.2015). Fünf Mythen zur Netzneutralitätvzbv analysiert Argumente der Netzneutralitätsgegner Surferrechte (08.06.2015). Fünf Mythen zur NetzneutralitätEin offenes und neutrales Internet ist möglich vzbv.de (02.06.2015). Neue MobilfunkfrequenzenBundesnetzagentur versteigert Frequenzen ZDF heute (27.05.2015). Breitbandstrategie wird zur Mogelpackungvzbv fordert verlässliche Breitband-Grundversorgung vzbv.de (27.05.2015). Deutschland schützt besser vor TelefonwerbungWenn die Werbung am Draht ist, wird es schnell ungemütlich und lästig. Dubiose Callcenter, Broker und Krankenkassen-Makler wenden häufig illegale Tricks an und ärgern damit Konsumenten. «Espresso» zeigt: Im Ausland werden die Konsumenten vom Gesetz viel besser geschützt. SRF Espresso (26.05.2015). vzbv fordert: Roaming-Gebühren abschaffenRoaming-Gebühren sind mit einem Europa ohne Grenzen nicht vereinbar vzbv.de (20.05.2015). Kommt es bei den Roaming-Gebühren zu einer Rolle rückwärts?Interview mit Ilja Braun, vzbv n-tv Telebörse (18.05.2015). EU streitet über Abschaffung der Roaming-GebührenRat und Parlament sind sich nicht einig. n-tv (18.05.2015). Nicht alle Grenzen fallenDie Roaming-Gebühren innerhalb der EU werden vorerst nicht abgeschafft. Stattdessen sollen EU-Bürger jährlich 50 Frei-SMS, 50 Freiminuten und 100 Megabyte kostenlos nutzen dürfen. Kritiker finden das zu wenig - und sehen einen zu großen Einfluss von Telekommunikationskonzernen. detector.fm (18.05.2015). Das Gerangel um die ErlöseBeitrag von Jan Rähm zur Digitalen Dividende II und zum Umstieg auf DVB-T2 Deutschlandfunk, Computer und Kommunikation (16.05.2015). Roaming-Gebühren fallen doch nicht 2016 wegIn der EU geht der Streit um die Roaming-Gebühren weiter. newscloud.fm (15.05.2015). Telefonieren und Surfen im Urlaub bald umsonst?Europäische Union verhandelt Roaming-Gebühren rtl Aktuell (15.05.2015). EU legt beim Roaming den Rückwärtsgang einTelefonieren und Surfen in der EU wird nun doch nicht billiger n-tv Telebörse (15.05.2015). Roaming-Gebühren innerhalb der EU sind überflüssigRoaming-Gebühren innerhalb der Europäischen Union sollen ganz entfallen, so immer wieder die politische Ankündigung. Auch das Europäische Parlament hat die Abschaffung aller Roaming-Zuschläge bis Ende 2015 in Aussicht gestellt. Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) fordert: Eine Kehrtwende darf es nicht geben. vzbv-Vorstand Klaus Müller meint, Roaming-Gebühren innerhalb der EU seien überflüssig. vzbv.de (15.05.2015). Telekom stellt auf VoIP umAntworten auf häufige Fragen verbraucherzentrale.de (22.04.2015). Störerhaftung: Unsicherheit für private WLAN-Betreiber beseitigenvzbv lehnt Haftungsverschärfungen für Internetprovider ab vzbv.de (09.04.2015). Bundeswirtschaftsministerium stärkt Wahlfreiheit der Verbraucher bei EndgerätenStellungnahme des vzbv vzbv.de (17.03.2015). EU-Abgeordnete verwässern verbraucherfreundliche Reform des UrheberrechtsEigeninitiativbericht wird durch Änderungsanträge ausgehöhlt vzbv.de (11.03.2015). Telefon goes InternetFrank Wörner im Gespräch mit Ilja Braun zur IP-Migration bei der Deutschen Telekom WDR 5 Profit (07.03.2015). EU-Rat bremst Abschaffung von Roaming-Gebühren ausDer Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) kritisiert die Einigung des Rats der Europäischen Union, die Abschaffung der Roaming-Gebühren erneut aufzuschieben und die Netzneutralität aufzuweichen. Anders als vom EU-Parlament vorgeschlagen, sollen Roaming-Gebühren nicht zum Ende des Jahres abgeschafft werden. Statt ein Recht der Nutzer auf ein freies und offenes Internet ohne Überholspuren festzuschreiben, will der Rat den Netzbetreibern zusätzliche Einnahmen über kommerzielle Spezialdienste verschaffen. vzbv.de (05.03.2015). Netzneutralität: Gleichbehandlung beim Datentransfer ist in GefahrDie lettische EU-Ratspräsidentschaft hat einen neuen Vorschlag zur Absicherung der Netzneutralität in Europa veröffentlicht. Diese soll in der EU-Verordnung zum einheitlichen Telekommunikationsmarkt geregelt werden, die seit mehr als einem Jahr in Bearbeitung ist. Aus Sicht des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv) bleibt der aktuelle Vorschlag ebenso wie einige der bisherigen Beiträge anderer Ratsmitglieder gegenüber dem Beschluss des EU-Parlaments vom April 2014 zurück. In einem Positionspapier greift der vzbv die aktuelle Diskussion im Rat auf. vzbv.de (23.01.2015). vzbv fordert Nachbesserungen bei der Versteigerung von FunkfrequenzenDer Beirat der Bundesnetzagentur wird sich am Montag den 26. Januar mit den Bedingungen zur Versteigerung von Rundfunkfrequenzen befassen. Die Einnahmen aus der Versteigerung sollen zur Finanzierung des Breitbandausbaus dienen. Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) kritisiert, dass der straffe Zeitplan kaum noch Veränderungen an den Rahmenbedingungen der Versteigerung zulässt. „Mit der Versteigerung droht eine Festlegung auf eine einseitige Nutzung der Frequenzen für den Mobilfunk, das digitale Fernsehen wäre der große Verlierer. Die Marktkonzentration auf nur drei große Mobilfunkunternehmen würde weiter zementiert“, sagt Ilja Braun, Referent im Team Digitales und Medien beim vzbv. vzbv.de (23.01.2015). EU-Ministerrat diskutiert umstrittene Vorschläge zur NetzneutralitätDer EU-Ministerrat hat sich in Brüssel mit neuen Vorschlägen zur Absicherung der Netzneutralität in Europa befasst. Diese soll in einer geplanten EU-Verordnung geregelt werden, die seit mehr als einem Jahr in der Bearbeitung ist. Noch im April hatte das Europäische Parlament sich für eine klare und verbraucherfreundliche Definition von Netzneutralität ausgesprochen. Die diskutierten Vorschläge gehen aus Sicht des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv) nicht weit genug und weichen vom Beschluss des EU-Parlaments ab. vzbv.de (27.11.2014). vzbv kritisiert Versteigerung von RundfunkfrequenzenFür das 2. Quartal 2015 bereitet die Bundesnetzagentur die Versteigerung von Rundfunkfrequenzen vor. Betroffen sind unter anderem die 700 MHz-Frequenzen, die derzeit noch vom Rundfunk für DVB-T genutzt werden. Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) kritisiert die geplante Auktion als vorschnell, da die Weiterentwicklung des digitalen Fernsehens und die flächendeckende Versorgung dadurch gefährdet werden. vzbv.de (26.11.2014). Netzneutralität - Von Datenstaus und MonopolenVor dem Provider sind alle Daten gleich - oder nicht? Internetbetreiber wie die Deutsche Telekom möchten mit Online-Diensten kooperieren, um am Geschäft im Internet mitzuverdienen. Aktivisten und Verbraucherschützer warnen vor einem Zwei-Klassen-Internet. Beitrag von Jenny Genzmer, Deutschlandfunk, Markt und Medien (22.11.2014). Ärger beim TelefonanbieterwechselEs gibt Ärgernisse, die sterben einfach nicht aus, egal wie oft wir berichten: Der Wechsel des Telefonanbieters. Über 25.000 Beschwerden gab es innerhalb eines Jahres bei der Bundesnetzagentur. Beitrag von Holger Burkhardt, ZDF WISO (17.11.2014). Scharfe Kritik am geplanten DVB-T2-UmstiegVerbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) fordert 12-monatige Simulcastphase pro Umstellungsgebiet Meinungsbarometer Digitaler Rundfunk (20.10.2014). Mehr Transparenz bei Internet und TelefonErgänzende Stellungnahme zum Verordnungsentwurf der Bundesnetzagentur vzbv.de (20.10.2014). Viel Lärm um nichts: Was bedeutet Netzneutralität für den Verbraucher?Markus Heidmeier im Gespräch mit BITKOM-Vorstand Bernhard Rohleder und Verbraucherschützer Ilja Braun Netzdebatte bpb (02.10.2014, 11.30 Uhr). Bayern 2: Telefonieren in der Zukunft - eine Branche erfindet sich neuAudiobeitrag von Martin Schramm Bayern 2: IQ - Wissenschaft und Forschung (30.09.2014). ORF Radio Ö1 : Verbraucherschützer fordern mehr Rechte für Käufer elektronischer BücherAudiobeitrag von Ingrid Rumpold help - Das Konsumentenmagazin (20.09.2014, 11.40 Uhr). Mehr Transparenz bei VerwertungsgesellschaftenStellungnahme des vzbv zur VG-Richtlinie vzbv.de (19.09.2014). MDR JUMP: Streamingportale: Was darf ich legal im Netz anschauen?Audiobeitrag von Nils-Olaf Setzepfandt MDR JUMP Umschau Quicktipp (22.08.2014). Rundfunk: Umstellung auf Frequenzband DVB-T2 bis 2019vzbv fordert kostengünstige technische Umrüstung für neuen Fernsehstandard vzbv.de (22.07.2014). Telefonwerbung: Kein Ende in Sichtvzbv hält Vorschläge für Selbstregulierung von Unternehmen für realitätsfremd.vzbv.de (17.07.2014). o2 übernimmt E-PlusVideobeitrag von Mirja Tappe.N-tv Telebörse (02.07.2014). Telefónica darf E-Plus schlucken: Megafusion ohne Nachteil für VerbraucherAudiobeitrag von Jörg Münchenberg.Deutschlandfunk, Wirtschaft und Gesellschaft (02.07.2014). EU-Handytarife werden erneut günstigerZum 1. Juli 2014 sind EU-weit die Gebühren für mobile Telefon- und Datennutzung im EU-Ausland gesenkt worden. Für die Verbraucher ist das pünktlich zur Ferienzeit ein Fortschritt im Kampf gegen überhöhte Preise, für die es auf Seiten der Anbieter keinen sachlichen Grund gibt.Surferrechte (02.07.2014). EU: Telefonieren und Surfen im Ausland wird günstigerAb 1. Juli 2014 werden EU-weit die Gebühren für mobile Telefon- und Datennutzung im EU-Ausland gesenkt. Aus Sicht des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv) ist das ein Fortschritt im Kampf gegen überhöhte Preise.vzbv.de (30.06.2014). |